1.      Allgemeines


Für alle Lieferungen der Duramont AG gelten die nachstehenden Bedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers haben keine Gültigkeit. Sollten sich zwischen den verschiedenen Sprachversionen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen Widersprüche ergeben, gilt in jedem Fall der deutsche Text als massgeblich.


2.      Angebot/Auftragsbestätigung


2.1     Angaben in Katalogen und Prospekten sowie Angaben in zum Angebot gehörenden Unterlagen sind reine Indikationen und als solche unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.


2.2     Die Angebote der Duramont AG sind freibleibend. Bestellungen werden für die Duramont AG erst mit einer Bestätigung seitens der Duramont AG verbindlich. Gleiches gilt, wenn der Besteller ein Angebot der Duramont AG modifiziert.


2.3     Der Besteller hat die Duramont AG spätestens bei Erhalt der Offerte auf spezifische Vorschriften und Normen aufmerksam zu machen, die sich auf die

Ausführung der Lieferungen und Leistungen beziehen.


3.     Preise, Verpackung, Versicherung


3.1     Die Preise verstehen sich in CHF (exkl. MwSt) ab Werk bzw. Herstellerwerk rein netto ohne irgendwelche Abzüge. Nebenkosten für Fracht, Versicherungen, Ausfuhr-, Durchfuhr-, Einfuhr- und andere Bewilligungen gehen zu Lasten des Bestellers. Ebenso hat der Besteller alle Arten von Steuern, Abgaben, Gebühren, Zöllen und dergleichen zu tragen, die im Zusammenhang mit dem Vertrag bzw. mit der Lieferung erhoben werden, oder hat sie gegen entsprechenden Nachweis der Duramont AG zurückzuerstatten, falls diese dafür leistungspflichtig geworden ist.


3.2     Besondere Wünsche betreffend Versand, Transport und Versicherung sind der Duramont AG spätestens bei der Bestellung bekannt zu geben. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Beanstandungen im Zusammenhang mit dem Versand oder Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferung oder der Frachtdokumente unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten.


3.3     Die Versicherung gegen Schäden irgendwelcher Art ist Sache des Bestellers.


4.     Übergang von Nutzen und Gefahr


4.1     Nutzen und Gefahr gehen spätestens mit Abgang der Lieferungen ab Werk auf den Besteller über. Dies gilt auch bei Teillieferungen.


4.2     Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, welche die Duramont AG nicht zu vertreten hat, geht die Gefahr mit der Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.


5.     Liefertermine


5.1     Beginn der Lieferzeit ist der Tag, an dem alle kaufmännischen und technischen Voraussetzungen für die Erfüllung des Auftrages mit dem Besteller geklärt, vom Besteller allenfalls zu beschaffende Unterlagen bei der Duramont AG eingegangen, allenfalls erforderliche Genehmigungen und Freigaben erteilt und vereinbarte Anzahlungen einem Bankkonto der Duramont AG gutgeschrieben sind. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf – die Erfüllung der dem Besteller obliegenden Vertragspflichten vorausgesetzt – der Liefergegenstand an den ersten Frachtführer übergeben oder dem Besteller die Versandbereitschaft mitgeteilt wurde. Teillieferungen sind im zumutbaren Umfang zulässig. Aus einer verspäteten Lieferung erwachsen dem Besteller keinerlei Rechte oder Ansprüche.


5.2     Wird der Versand des Liefergegenstandes auf Wunsch des Bestellers oder aus einem anderen Grund, welchen die Duramont AG nicht zu vertreten hat, verzögert, ist die Duramont AG berechtigt, den Liefergegenstand auf Gefahr des Bestellers zu lagern und als ab Werk geliefert zu berechnen. Ferner ist die Duramont AG berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und den Besteller mit angemessen verlängerter Frist zu beliefern.


5.3     Verzögert sich die Lieferung durch höhere Gewalt, so tritt eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist ein. Als höhere Gewalt gelten schwerwiegende, ohne das Verschulden der Duramont AG eingetretene Umstände wie z.B. gänzliche oder teilweise Stilllegung der Zulieferwerke, Mobilmachung Krieg, Feuer, Import- und Exportsperren, Streiks sowie alle anderen unvorhergesehenen Ereignisse.


6. Zahlungsbedingungen


6.1     Sofern im schriftlichen Angebot nicht ausdrücklich andere Zahlungsbedingungen vermerkt werden, sind die Rechnungen innert 30 Tage rein netto zur Zahlung fällig. Teillieferungen berechtigen zur Rechnungsstellung über den entsprechenden Teil.


6.2     Zahlungen haben ausschliesslich auf eine der von der Duramont AG angegebenen Zahlungsstellen zu erfolgen. Gebühren, Spesen oder sonstige Kosten, die der Duramont AG z.B. durch eine ausdrücklich vereinbarte Anzahlungsnahme von Wechseln oder Schecks entstehen, gehen zu Lasten des Bestellers.


6.3     Die Zurückbehaltung der Zahlung oder die Verrechnung wegen irgendwelcher von Duramont AG nicht anerkannter Gegenansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen.


6.4     Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er ohne Mahnung ab dem Zeltpunkt der vereinbarten Fälligkeit einen Verzugszins in Höhe von 5% zu entrichten.


6.5 Alle Aufträge werden unter der Voraussetzung der vollen Zahlungsfähigkeit des Kunden vorgenommen. Erweist sich diese Voraussetzung als unzutreffend, so behält sich die Duramont AG vor, hinreichende Sicherheit, notfalls Barzahlung vor der Lieferung zu verlangen.

Verkaufs- und Lieferbedingungen der Duramont AG

7.     Eigentumsvorbehalt


Alle verkauften Produkte verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Duramont AG. Soweit im Lande des Bestellers die Gültigkeit des Eigentumsvorbehaltes an besondere Formvorschriften oder sonstige Voraussetzungen geknüpft ist, hat der Besteller für deren Einhaltung und Erfüllung zu sorgen. Die Bestellung gilt als ausdrückliche Erlaubnis des Bestellers, einen entsprechenden Vorbehalt, sofern nötig, eintragen zu lassen.


8.     Gewährleistung


8.1     Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt ab dem Tage der Lieferung oder der Beendigung der Montage. Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Reparatur oder den Ersatz der betreffenden Produkte bzw. Bestandteile und die Vergütung des Fakturawertes nicht ersetzbarer oder nach Wahl der Duramont AG nicht ersetzter Produkte und Bestandteile. Alle übrigen Ansprüche auf Schadenersatz. Minderung oder Rücktritt vom Vertrag sind soweit zulässig ausdrücklich ausgeschlossen. ln keinem Fall hat der Besteller Anspruch auf Ersatz von Folgeschäden wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangenem Gewinn oder anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden oder Drittschäden. Jeder Schadenersatz ist auf jeden Fall auf den Fakturawert der entsprechenden Lieferung beschränkt. Die Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen bei Mängeln infolge natürlicher Abnützung, unsachgemässer Inbetriebnahme, bei nicht ursprünglich vorgesehener Verwendung, mangelhafter Wartung, unsachgemässer Lagerung, Missachtung von Betriebsvorschriften, falscher Bedienung, übermässiger Beanspruchung wie Rennsporteinsätze, natürlicher Korrosion und andern Gründen, die von Duramont AG nicht zu vertreten sind. Jede weitergehende Gewährleistung ist ausdrücklich ausgeschlossen.


8.2     Für Änderungen oder Reparaturen, die nicht durch Personal der Duramont AG oder durch von der Duramont AG bezeichnete Fachleute vorgenommen wurden, übernimmt die Duramont AG keinerlei Haftung und es erlöschen sämtliche Mängelrechte des Bestellers, sobald nicht von der Duramont AG bezeichnete Personen die Produkte ändern oder reparieren.


8.3     Für Spezialanfertigungen von Teilen aller Art nach Kundenspezifikationen übernimmt die Duramont AG keine Gewährleistung.


8.4     Bei Handelswaren gelten die Garantiebestimmungen des Lieferwerks.


9.     Reklamation / Mängelrügen


9.1     Der Besteller hat die Lieferungen und Leistungen Innerhalb von 8 Tagen genau zu prüfen und der Duramont AG eventuelle Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen unverzüglich schriftlich zu melden. Dasselbe gilt für allfällig erst später auftretende, verdeckte Mängel. Unterlässt der Besteller dies, gelten die Lieferungen und Leistungen als genehmigt und alle diesbezüglichen Mängelrechte des Bestellers sind verwirkt.


9.2     Sendungen mit allfälligen Transportschäden sind unter Vorbehalt anzunehmen und es sind diese Schäden dem betreffenden Transporteur umgehend zwecks Tatbestandsaufnahme anzuzeigen, ansonsten der Besteller aller seiner diesbezüglichen Rechte verlustig geht.


10.     Rücksendungen


10.1     Umtausch- und Rücknahmesendungen können nur nach vorgängiger Vereinbarung mit der Duramont AG erfolgen. Werksbestellungen und durch Kunden beschädige oder unverpackte Waren sind ausgeschlossen und werden nicht gutgeschrieben.


10.2     Rücksendungen werden nur in Originalverpackung angenommen und haben für die Duramont AG frachtfrei zu erfolgen. Die daraus resultierenden Kosten für Kontrollen, Reinigung und Wiedereinlagerung gehen zu Lasten des Bestellers.


10.3     Bei vereinbarten Rücksendungen mängelfreier Lieferungen berechnet die Duramont AG für die Aufarbeitung der Retouren eine Kostenbeteiligung von mindestens 10% des Warennettowertes.


11.     Ausschluss weiterer Haftung


Jede weitergehende Haftung der Duramont AG ist ausdrücklich ausgeschlossen. Insbesondere haftet die Duramont AG weder für in den vorliegenden Bedingungen nicht erwähnte Vertragsverletzungen noch für andere in diesen Bedingungen nicht erwähnte Ansprüche des Bestellers aus irgendeinem Rechtsgrund.


12.     Gerichtsstand und anwendbares Recht


12.1     Das Rechtsverhältnis untersteht dem materiellen schweizerischen Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Abkommens vom 11.3.1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.


12.2     Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der Duramont AG zum Zeitpunkt der Klageeinleitung. Zuständig sind die ordentlichen Gerichte. Duramont AG ist jedoch berechtigt, ihre Ansprüche nach eigener Wahl auch am Wohnsitz bzw. Sitz des Bestellers geltend zu machen.


13.     Änderungen und Ergänzungen


13.1     Änderungen und Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für die Duramont AG nur dann verbindlich, wenn diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.




Dietikon, August 2006

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